Blog: Hartmann Rechtsanwälte
15.08.2016

LSG NRW verurteilt Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zur Kostenübernahme eines Elektrorollstuhls Paravan Biolution

Mit Urteil vom 02.06.2016 hat das Landessozialgericht NRW (LSG NRW) die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See verurteilt, den Kläger mit einem Elektrorollstuhl Paravan Biolution zu versorgen. Der von der Kanzlei Hartmann Rechtsanwälte vertretene Kläger leidet unter ALS und ist mittlerweile dauerhaft auf die Nutzung eines Elektrorollstuhl angewiesen.

Im Juli 2012 wurde er ohne eine vorherige längere Erprobung mit einem Elektrorollstuhl durch die Krankenkasse versorgt. Während eines Reha-Aufenthalts im August 2012 musste er aber bereits feststellen, dass er mit einem Elektrorollstuhl Paravan Biolution wesentlich besser zu Recht kommt. Nachdem die Krankenkasse die die vom Kläger beantragte Versorgung abgelehnt hatte wurde sie in dem anschließenden Klageverfahren verurteilt, den Kläger mit einem Elektrorollstuhl Paravan Biolution zu versorgen.

Die von der Krankenkasse hiergegen eingelegte Berufung hat das LSG NRW nunmehr zurückgewiesen. Es hat festgestellt, dass der Elektrorollstuhl Paravan Biolution im Falle des Klägers zum Behinderungsausgleich notwendig ist, da er im Gegensatz zu dem bisherigen Elektrorollstuhl über eine größere Sitzhöhenverstellbarkeit, einen Gleitsitz mit Sitzkantelung und eine elektrische Beinlängenkompensation verfügt. Die Kombination aus Sitzhöhenverstellbarkeit und der variablen Verstellbarkeit der Sitzneigung ermöglicht es dem Kläger insbesondere, sich mit seiner Familie an den Tisch zu setzen und eine Mahlzeit zusammen einzunehmen. Mit dem zuvor vorhandenen Elektrorollstuhl war dies nicht möglich, da der Kläger nicht nah genug an einen konventionellen Tisch heranzufahren konnte, um daran „auf Augenhöhe“ sitzen; er musste stets neben oder vor dem Tisch sitzen. Der Elektrorollstuhl Paravan Biolution bietet dem Kläger daher maßgebliche Gebrauchsvorteile, die eine Neuversorgung rechtfertigen.

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