Blog: Hartmann Rechtsanwälte

Archiv für den Monat: August 2016

26.08.2016

Antragsverfahren Hilfsmittelverzeichnis – Was ist Wie und Wann für eine erfolgreiche Antragstellung zu tun?

BVMed-Sonderveranstaltung am 13.09.2016 in Berlin

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Der Peronäeusstimulator ODFS Pace wurde sieben Jahre nach der Antragstellung im Jahre 2009 durch die Firma Curatec Services GmbH im Rahmen eines Abhilfebescheids endlich in das Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen und ist nun unter der Hilfsmittelpositionsnummer 09.37.04.0002 gelistet.

Bekanntlich hatte der GKV-Spitzenverband die Anträge der Hersteller auf Einzelproduktlistung ihrer Geräte in der PG 09 Elektrostimulationsgeräte in der Zeit zwischen 2010 bis 2015 mit Zustimmung der Hersteller ruhend gestellt, da nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes die Studienlage nicht aussagekräftig sei. 2015 nahm der GKV-Spitzenverband die Verfahren zur Einzelproduktlistung wieder auf und teilte den Herstellern mit, dass sie zum Nachweis des medizinischen Nutzens der angemeldeten Geräte nun auf die Vorlage klinischer RCT-Studien mit dem beantragten Gerät verzichte und qualitativ angemessene Anwendungsbeobachtungen akzeptiere. Weiterlesen

15.08.2016

LSG NRW verurteilt Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zur Kostenübernahme eines Elektrorollstuhls Paravan Biolution

Mit Urteil vom 02.06.2016 hat das Landessozialgericht NRW (LSG NRW) die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See verurteilt, den Kläger mit einem Elektrorollstuhl Paravan Biolution zu versorgen. Der von der Kanzlei Hartmann Rechtsanwälte vertretene Kläger leidet unter ALS und ist mittlerweile dauerhaft auf die Nutzung eines Elektrorollstuhl angewiesen. Weiterlesen