Blog: Hartmann Rechtsanwälte

Archiv für den Monat: August 2014

7.08.2014

Treppensteighilfe als Pflegehilfsmittel für pflegebedürftige Rollstuhlfaher

Conceptual photo of businessman on wheelchair in front of stairsDas BSG hat mit Urteil vom 16.07.2014 (B 3 KR 1/14 R) wieder über die Frage der Versorgung mit mobilen Treppensteighilfen entschieden und für pflegebedürftige Versicherte einen Leistungsanspruch aus der Pflegeversicherung eröffnet.   

Dem Revisionsverfahren lag die Entscheidung des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen v. 17.09.2013 (L 1 KR 491/13) zugrunde. Es ging um einen gut 80-jährigen pflegebedürftigen Kläger, der mehrfach in der Woche zur Dialysebehandlung muss. Er wohnt in einem Mehrfamilienhaus im 1. Stock und muss zum Verlassen des Hauses Treppen überwinden. Das LSG NRW bejahte den Anspruch gegenüber der Krankenkasse aus § 33 Abs. 1 SGB V mit der Begründung, dass die (Grundsatz-) Entscheidung des BSG vom 07.10.2010 einen nicht vergleichbaren Sachverhalt betraf. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließ das LSG NRW jedoch die Revision zum BSG zu.

Weiterlesen